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Schönheitsreparaturklausel unwirksam, wenn Einbaumöbel umfasst

  • RA Daryai
  • Mietrecht - Wohnraum
Beschluss // Landgericht Berlin // 67 S 359/15

Mit Hinweisbeschluss vom 17.11.2015 hat das Landgericht Berlin angekündigt, die Berufung einer Vermieterin abzuweisen, die Schadensersatzansprüche wegen nicht durchgeführter Schönheitsreparaturen geltend gemacht hatte.

In der Klausel zur Überbürdung der Schönheitsreparaturen auf die Mieter wurden diese unter anderem auch verpflichtet, die Einbaumöbel in der Wohnung anzustreichen. Das Landgericht Berlin hält die Klausel deswegen für unwirksam, weil sie den Mieter zu mehr verpflichtet, als der § 28 Abs. 4 Satz 3 als Schönheitsreparaturen vorsieht.

Praxistipp

Gerade in älteren Mietverträgen scheitern Schönheitsreparaturklauseln häufiger bereits daran, dass der Umfang oder die Art und Weise der durchzuführenden Schönheitsreparaturen ausgeweitet werden. Dies führt nach der Rechtsprechung zu einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters. Spätestens bei Beendigung des Mietverhältnisses lohnt es sich regelmäßig für beide Seiten, die Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel durch einen Fachmann überprüfen zu lassen.

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Zum Beitrag: Schönheitsreparaturen in Mietverträgen – Unwirksame Klauseln

Zum Beitrag: Wie wehre ich mich gegen Forderungen des Vermieters am Ende des Mietvertrages?

Hier finden Sie weitere Links zu dem Beschluss.

Nima Armin Daryai

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Herr Rechtsanwalt Daryai berät Sie zu den Themen Wohnraummietrecht, Gewerberaummietrecht, Maklerrecht und Arbeitsrecht.

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Rechtsanwalt Nima Armin Daryai, Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
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