Wirksame Indexklausel im Gewerbemietvertrag
Wann liegt eine wirksame Indexklausel im Gewerbemietvertrag vor? Hierzu hat das OLG Schleswig mit Beschluss vom 05.02.2024 entschieden.
Leistungsvorbehaltsklausel unwirksam
Wann ist eine Leistungsvorbehaltsklausel unwirksam, weil sie die Mietenden unangemessen benachteiligt? Zu dieser Frage hat das LG Hamburg mit Urteil vom 22.11.2023 entschieden.
Wann sind Schönheitsreparaturklauseln in der Gewerberaummiete unwirksam?
Mit Urteil vom 06.12.2022 hat das OLG Brandenburg zu der Frage entschieden, wann Schönheitsreparaturklauseln in der Gewerberaummiete unwirksam sind.
Schönheitsreparaturklausel überschreitet zulässigen Umfang
Wann überschreitet eine Schönheitsreparaturklausel ihren zulässigen Umfang? Zu dieser Frage hat das Amtsgericht Hamburg mit Urteil vom 26.10.2022 entschieden.
Indexmieterhöhung in der Gewerberaummiete
Was sollten Mietvertragsparteien bezüglich der Indexmieterhöhung in der Gewerberaummiete beachten? Dieser Beitrag gibt einen ersten Überblick.
Wirksamkeit der Indexklausel im Übernahmevertrag
Was gilt für die Wirksamkeit der Indexklausel im Übernahmevertrag? Zu dieser Frage hat das Landgericht Kiel mit Urteil vom 30.06.2022 entschieden.
Kosten der Bewachung sind Betriebskosten
Mit Beschluss vom 02.05.2022 hat das Kammergericht zu der Frage entschieden, ob Kosten der Bewachung des Gebäudes als Betriebskosten auf Mietende umgelegt werden können.
Was sind fachgerechte Schönheitsreparaturen?
Mit Urteil vom 27.07.2021 hat das Landgericht Berlin zu der Frage Stellung genommen, was fachgerecht durchgeführte Schönheitsreparaturen sind.
Unwirksame Schönheitsreparaturklauseln in Mietverträgen
Besonders zum Ende eines Mietverhältnisses rückt für Mieter und Vermieter regelmäßig folgende Frage in den Vordergrund: Ist die im Mietvertrag häufig enthaltene Klausel zur Überbürdung (daher Übertragung) der Schönheitsreparaturen auf den Mieter wirksam oder nicht?
Wirksame Vereinbarung der Indexmiete
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine wirksame Vereinbarung der Indexmiete vorliegt? In seinem Urteil vom 26.05.2021 hat der BGH zu dieser Frage entschieden.