Beweispflicht bei Bettwanzenbefall

8. März 2017
RA Daryai
Mieten Urteile, Wohnraummietrecht Urteile

Urteil // Amtsgericht Neukölln // 16 C 396´5/16

Mit Urteil vom 08.03.2017 hatte das Amtsgericht Neukölln darüber zu entschieden, welche Partei bei einem Bettwanzenbefall in einer Mietwohnung die Beweispflicht dafür trägt, dass sie den Befall nicht zu verantworten hat.

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Legionellenbefall des Trinkwassers: Minderung und Schadensersatz

6. Mai 2015
RA Kuo
Mieten Urteile, Wohnraummietrecht Urteile

Urteil // Bundesgerichtshof // VIII ZR 161/14

In einer gerade ergangenen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (Vorinstanz AG Charlottenburg und LG Berlin) ein sehr aufschlussreiches Urteil über die rechtlichen Folgen eines Legionellenbefalls im Trinkwasser eines Mietshauses erlassen.

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Wert eines Kunstwerks

28. Januar 2014
RA Daryai
Gewerberaummietrecht Urteile, Mieten Urteile

Beschluss // Oberlandesgericht Brandenburg // 6 W 148/13

In einem sofortigen Beschwerdeverfahren wegen abgewiesener Prozesskostenhilfe musste sich das Oberlandesgericht Brandenburg mit der Frage befassen, wie der Wert von Kunstwerken zu ermitteln ist, da eine Mieterin von ihrer Vermieterin Schadensersatz für eine Beschädigung fordert.

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Einschreiben Rückschein nicht abgeholt, nicht zugegangen

19. September 2013
RA Daryai
Mieten Urteile, Unkategorisiert, Wohnraummietrecht Urteile

Urteil // Amtsgericht München // 423 C 16401/13

Mit Urteil vom 19.09.2013 wurde durch das Amtsgericht München die Klage eines Vermieters auf Zustimmung zur Mieterhöhung gegen seinen Mieter abgewiesen, nachdem der Mieter das per Einschreiben/Rückschein versandte Mieterhöhungsschreiben nicht bei der Post abholte.

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Vermieter in Beweispflicht bei abgelaufener Eichfrist

17. November 2010
RA Daryai
Gewerberaummietrecht Urteile, Mieten Urteile, Wohnraummietrecht Urteile

Urteil // Bundesgerichtshof // VIII ZR 112/10

Welche Konsequenzen hat es für eine Abrechnung, wenn die Messdaten auf denen die Abrechnung beruht, von einem Messgerät aufgenommen wurden, dessen Eichfrist abgelaufen war? Nach einem Urteil des BGH können die Werte unter bestimmten Umständen noch verwendet werden.

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Wie stelle ich Schreiben beweissicher zu?

Beitrag

In den von mir betreuten Rechtsstreitigkeiten stellt sich regelmäßig das Problem, dass vor meiner Beauftragung Briefe, die für den Verfahrenslauf wichtig sind, der Gegenseite nicht so übersandt wurden, dass der Zugang und der Inhalt nachgewiesen werden können. Aus diesem Grund einige Zeilen zur richtigen Versendung von wichtigen Briefen:

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