Kündigung Archive - Daryai & Kuo

Landgericht Berlin erschwert Eigenbedarfskündigung von „alten“ Mietern

Urteil // Landgericht Berlin // 67 S 345/18

In einem vielbeachteten Urteil vom 12.03.2019 hat die 67. Kammer des Landgerichts Berlin entschieden, dass ein hohes Lebensalter grundsätzlich einen Härtegrund darstellt, der einer Kündigung des Mietverhältnisses entgegensteht.

Lesen

Schimmel – Ansprüche und Rechte des Mieters

25. November 2018
RA Daryai
Mietrecht - Gewerberaum, Mietrecht - Wohnraum

Beitrag

Tritt in einer angemieteten Wohnung oder einem Gewerbeobjekt Schimmelpilz auf, so kann der Mieter, soweit er dessen Auftreten nicht selber verschuldet hat, eine Reihe von Ansprüchen und Rechten gegen den Vermieter geltend machen. In diesem Beitrag sollen diese kurz dargestellt werden:

Lesen

Rechtstipps für die WG/Wohngemeinschaft

5. September 2018
RA Kuo
Mietrecht - Wohnraum

Beitrag

Oft erreichen mich Fragen wie „wie komme ich aus dem Mietvertrag raus und welche Kündigungsfrist habe ich?“ bzw. „müssen denn dann alle kündigen und was ist denn, wenn die anderen der Kündigung nicht zustimmen?“ und ich kann darauf zunächst nur die juristentypische Antwort „es kommt darauf an“...

Lesen

Wegen Mietschulden gekündigt, was tun?

Beitrag

Im Folgenden möchte ich Mietern von Wohnungen, denen wegen Mietschulden, daher im Juristendeutsche wegen Zahlungsverzuges mit der Miete, gekündigt wurde, einige Tipps aus der rechtsanwaltlichen Praxis an die Hand geben, wie sie mit einer solchen Kündigung umgehen sollten. Wie immer, können diese Ausführungen aber eine rechtsanwaltliche Beratung nicht ersetzen.

Lesen

Asbest – Rechte und Ansprüche des Mieters

Beitrag

Erhält der Mieter einer angemieteten Wohnung oder einem Gewerbeobjekt Kenntnis von der Verwendung von Asbest, so kann er möglicherweise eine Reihe von Ansprüchen und Rechten gegen den Vermieter geltend machen.

Lesen

Zurückbehaltungsrecht selbst wenn Mangel nicht angezeigt wurde

20. Februar 2018
RA Daryai
Mietrecht - Wohnraum

Urteil // Landgericht Flensburg // 1 S 88/17

Mit einer Entscheidung aus dem Februar 2018 wird durch das Landgericht Flensburg die Frage gestellt, ob ein Mieter sich, selbst wenn er einen Mangel nicht angezeigt hat, im Prozess auf ein Zurückbehaltungsrecht an der Miete berufen kann.

Lesen

Härtegrund „fehlender Ersatzwohnraum“ wird in Berlin wichtiger

Urteil // Landgericht Berlin // 67 S 272/17

In einer neueren Entscheidung der 67.Kammer des Landgerichts Berlin wird nochmals die Beweislastverteilung zwischen Mietern und Vermietern in einem solchen Verfahren dargelegt, um im Anschluss einige, jedenfalls für Berliner interessante Erwägungen zum Härtegrund „angemessener Wohnraum zu zumutbaren Bedingungen“ zu formulieren.

Lesen

Voraussetzung der Mängelbeseitigung durch Mieter

24. August 2016
RA Daryai
Mietrecht - Gewerberaum, Mietrecht - Wohnraum

Urteil // Amtsgericht Saarbrücken // 3 C 490/15

In einem Urteil aus dem Jahr 2016 hatte das Amtsgericht Saarbrücken über Ersatzansprüche des Mieters für die Beseitigung von Mängeln in der angemieteten Wohnung zu entscheiden. Es hat in seiner Entscheidung die Voraussetzungen an einen solchen Anspruch gegen die Vermieter dargelegt.

Lesen

Die Schriftform im Miet- und Pachtrecht

30. Juni 2016
RA Daryai
Mietrecht - Gewerberaum, Mietrecht - Wohnraum

Beitrag

In § 550 BGB ist geregelt, dass Mietverträge, die für längere Zeit als ein Jahr abgeschlossen werden, in schriftlicher Form abzuschließen sind. Wird die Schriftform nicht eingehalten, gilt der Mietvertrag für unbestimmte Zeit (eine Kündigung ist jedoch frühestens zum Ablauf eines Jahres nach Überlassung zulässig).

Lesen

Werbegemeinschaft – Nach vollzogenem Beitritt muss gekündigt werden

Urteil // Bundesgerichtshof // XII ZR 147/14

Mit Urteil vom 11.05.2016 hat der Bundesgerichtshof die Verurteilung einer Mieterin von Gewerberäumen in einem Einkaufszentrum zur Leistung von rückständigen Werbebeiträgen an eine Werbegemeinschaft bestätigt, da sie ihre Mitgliedschaft nicht wirksam gekündigt hatte.

Lesen