Urteile - Daryai & Kuo

Mobiles Arbeiten und Home-Office – Aktuelle Entwicklungen

6. Januar 2020
Leonie Thum
Individuelles Arbeitsrecht, Kollektives Arbeitsrecht

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Aktuelle Entwicklungen Im Bereich mobile Arbeit und Home-Office tut sich derzeit einiges. Dies liegt vor allem daran, dass der Koalitionsvertrag der großen Koalition ein Gesetzgebungsprojekt hierzu vorsieht. Parallel dazu und auch deshalb haben die Tarifparteien bereits in mehreren Branchen spezielle…

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Erste Schritte im Falle einer Kündigung

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Wenn Sie eine Kündigung Ihres Arbeitgebers erhalten haben oder eine solche angedroht wurde, unterstützen wir Sie gerne. Mit der richtigen Beratung muss dies kein Weltuntergang sein und kann sogar neue Perspektiven und Möglichkeiten eröffnen. Im Folgenden erhalten Sie eine erste Hilfestellung.

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Rechte und Ansprüche bei Flächenabweichung

18. November 2019
RA Daryai
Gewerberaummietrecht

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Was kann ich als Mieter eigentlich tun, wenn ich bemerke, dass meine Wohnung oder mein Laden bei weitem kleiner sind, als es im Mietvertrag steht? Solche sogenannten Flächenabweichungen benachteiligen nämlich fast immer den Mieter, der dann Miete und Betriebskosten für Fläche zahlt, die überhaupt nicht vorhanden ist.

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Zweckentfremdungsgesetz – Leerstand unzulässig?

Urteil // Verwaltungsgericht Berlin // 6 K 126/18

Das Verwaltungsgericht Berlin hat klargestellt, dass es nur in ganz seltenen Ausnahmefällen möglich ist, Wohnraum leerstehen zu lassen. In der Regel ist auch mangelhafter Wohnraum wieder herzustellen. Das Zweckentfremdungsgesetz ist hier eindeutig.

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Doch keine einfache Verwertung der Kaution?

1. Oktober 2019
RA Daryai
Mietrecht - Gewerberaum, Wohnraummietrecht

Beschluss // Landgericht Berlin // 67 T 107/19

Mit einem Beschluss vom 01.10.2019 verwehrt die 67. Kammer des Landgerichts Berlin einer Vermieterin den Rückgriff auf die Mietsicherheit bei beendetem Mietverhältnis wegen einem bislang noch nicht rechtkräftig festgestelltem Anspruch.

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Sicherheitsanforderungen im Pflegeheim

18. September 2019
RA Kuo
Wohnraummietrecht

Urteil // Oberlandesgericht Karlsruhe // 7 U 21/18

Der Ausgangsstreit Die Klägerin, eine Versicherung, macht Schadensersatzansprüche aus übergegangenem Recht im Zusammenhang mit einem Sturz ihrer Versicherten, einer Patientin im Pflegeheim, geltend. Die Frage dreht sich letztlich um das Spannungsfeld, welche Anforderungen an die Sicherheitsanforderung in einem Pflegeheim zu…

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Darlegungsanforderungen bei sommerlicher Aufheizung der Mieträume

Hinweisbeschluss // Oberlandesgericht Düsseldorf // 24 U 197/18

Bei sommerlichen Temperaturen sind auch die Außentemperaturen zu dokumentieren, wenn man als Mieter die vollen Mängelrechte erfolgreich durchsetzen möchte. Dies zeigt der Hinweisbeschluss des OLG Düsseldorf, den der Fachanwalt für Mietrecht Kuo hier im Einzelnen darstellt.

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Prüfung des Gewerbemietvertrags vor Abschluss

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In meiner Praxis kommt es nicht selten vor, dass mir Gewerberaummietverträge aus bereits bestehenden Mietverhältnissen vorgelegt werden, die für die Mieter erheblich nachteilige Regelungen enthalten. Dies tritt meist erst im laufenden Vertragsverhältnis zutage und kann die wirtschaftliche Existenz der Mieter gefährden.

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Kein Schadensersatz für Beschädigung von alten Tapeten

21. August 2019
RA Daryai
Mietrecht - Gewerberaum, Wohnraummietrecht

Urteil // Bundesgerichtshof // VIII ZR 263/17

Wenn das Mietverhältnis endet, streiten Mieter und Vermieter nicht selten darüber, ob sich das Mietobjekt in einem vertragsgerechten Zustand befand oder nicht. Nunmehr musste der Bundesgerichthof in einem Fall entscheiden, in dem eine Vermieterin Schadensersatz für heruntergerissene Tapeten verlangte.

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Verrechnung der Kaution mit streitigen Forderungen

24. Juli 2019
RA Daryai
Mietrecht - Gewerberaum, Wohnraummietrecht

Urteil // Bundesgerichthof // VIII ZR 141/17

Der Bundesgerichthof hat mit Urteil vom 24.07.2019 zu der zuletzt sehr strittigen Frage entscheiden, ob ein Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses auch mit streitigen Forderungen des Mieter mit der Kaution aufrechnen darf.

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