Unwirksame Abwälzung von Schönheitsreparaturen auf Mietende
Wann liegt eine unwirksame Abwälzung von Schönheitsreparaturen auf Mietende vor? Hierzu hat das AG Hamburg mit Urteil vom 24.10.2025 entschieden.
Instandhaltung und Instandsetzung an Dach und Fach
Was ist unter einer Instandhaltung und Instandsetzung an „Dach und Fach“ zu verstehen? Welche Gebäudeteile sind hiervon umfasst? Und inwieweit kommt es dabei auf die konkrete vertragliche Ausgestaltung an? Zu diesen Fragen hat das OLG Frankfurt mit Urteil vom 16.10.2025 entschieden.
Indexklausel im Gewerbemietvertrag von Anfang an unwirksam
Wann ist eine Indexklausel im Gewerbemietvertrag von Anfang an unwirksam? Die Beantwortung dieser Frage ist umstritten. Das OLG Düsseldorf hat sich nun mit Urteil vom 05.06.2025 positioniert.
Indexklausel überraschend und intransparent
Wann ist eine Indexklausel überraschend und intransparent und wird somit nicht Vertragsbestandteil? Zu dieser Frage hat das LG Berlin II mit Beschluss vom 13.01.2025 entschieden.
Einschränkung des Kündigungsrechts in AGB
Ist eine Einschränkung des Kündigungsrechts in AGB möglich? Zu dieser Frage hat das LG Berlin mit Urteil vom 06.12.2024 entschieden.
Endreinigung und Schönheitsreparaturen
Wann benachteiligen Klauseln zu Endreinigung und Schönheitsreparaturen die Mietenden unangemessen? Hierzu hat das LG Berlin mit Urteil vom 13.02.2024 entschieden.
Wirksame Indexklausel im Gewerbemietvertrag
Wann liegt eine wirksame Indexklausel im Gewerbemietvertrag vor? Hierzu hat das OLG Schleswig mit Beschluss vom 05.02.2024 entschieden.
Leistungsvorbehaltsklausel unwirksam
Wann ist eine Leistungsvorbehaltsklausel unwirksam, weil sie die Mietenden unangemessen benachteiligt? Zu dieser Frage hat das LG Hamburg mit Urteil vom 22.11.2023 entschieden.
Wann sind Schönheitsreparaturklauseln in der Gewerberaummiete unwirksam?
Mit Urteil vom 06.12.2022 hat das OLG Brandenburg zu der Frage entschieden, wann Schönheitsreparaturklauseln in der Gewerberaummiete unwirksam sind.
Schönheitsreparaturklausel überschreitet zulässigen Umfang
Wann überschreitet eine Schönheitsreparaturklausel ihren zulässigen Umfang? Zu dieser Frage hat das Amtsgericht Hamburg mit Urteil vom 26.10.2022 entschieden.